Die Stadt und das "Abseits"

Welche Möglichkeiten die Stadt hat, dem "abseits e.V." beim Kauf und der Sanierung der Kulturkneipe unter die Arme zu greifen.

Von Monika Schwind,

Hohe Wellen geschlagen haben die Aktivitäten des Vereins "abseits e.V." und kontrovers diskutiert wurden die Möglichkeiten der Rettung der Kneipe und des künftigen Kulturbetriebs auf dem Gelände der ehemaligen Gaststätte „Deutsches Haus“ in Neustift. Am Montag wurde bereits im Finanz- und Verwaltungsausschuss über die Möglichkeiten diskutiert, dem Verein ein zinsloses Darlehen in Höhe von 1,8 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) oder die bereits bei Sportvereinen praktizierte Förderung „10+10“ anzuwenden (Vorschlag der Verwaltung). Die Vergabe eines zinslosen Darlehens über 1,8 Mio. Euro ist abgelehnt worden.

Bei der „10+10"-Förderung würde der Verein eine Förderung (= Zuwendung ohne Gegenleistung) in Höhe von 10 Prozent der Investitionssumme und ein zinsloses Darlehen in Höhe von ebenfalls 10 Prozent der Investitionssumme erhalten. Die restlichen 80 Prozent müssen von Anfang an selbst finanziert werden, wobei die Stadt dafür bürgen würde. Auch das zinslose Darlehen ist zurückzuzahlen, so dass letztlich über 90 Prozent der Investitionssumme eine Grundschuld als Sicherheit für die Stadt eingetragen wird. Von dieser Förderung würde allerdings nur der kulturelle Bereich profitieren, nicht der gastronomische und sonstige Teil der Gesamtinvestition. Für den Kauf des Grundstücks und die Renovierung/Sanierung (teilweise nach Denkmalschutzrichtlinien) werden zwischen 2,5 und 2,85 Mio. Euro angesetzt, etwa ein Drittel daraus ist dem kulturellen Bereich zuzuordnen.

Einig waren sich die Stadträte bereits am Montag im Finanz- und Verwaltungsausschuss, dass die vom Verein vorgelegten Zahlen doch etwas vage sind und viele Fragen offenbleiben. Es wurde dennoch mit 8:6 Stimmen ein Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat gefasst, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen. Aufgrund des Fristablaufs für den Verein Ende Oktober war man davon ausgegangen, dass in der Stadtratssitzung am Donnerstag eine Entscheidung fällt, auch wenn das Thema nicht auf der Tagesordnung stand. Nachdem sich dann am Donnerstag kurzfristig herausgestellt hat, dass die Frist wohl doch nicht endgültig ist und die Dringlichkeit damit nicht mehr gegeben war, wurde die Tagesordnung nicht erweitert. Am 1. Dezember, in der nächsten Stadtratssitzung, wird dieses Thema voraussichtlich auf der Tagesordnung stehen und dann endgültig entschieden.

Die Autorin
Monika Schwind
Monika Schwind ist gebürtige Freisingerin und heute die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses im Freisinger Stadtrat. Weiterlesen ...

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